Zum Inhalt springen

Stellungnahmen

Bund und Länder wollten beim Ausbau der erneuerbaren Energien viel stärker zusammenarbeiten. Doch im aktuellen EEG-Entwurf 2021 ist davon noch nichts zu spüren, beklagt der bvdm in seiner Stellungnahme.
Seit Beginn der Merkblattüberarbeitung zur „Oberflächenbehandlung mit organischen Lösemitteln“ im Jahr 2014 begleitet der bvdm die Diskussionen in der nationalen Expertengruppe zu den darin erfassten Technikbeschreibungen. Die Überarbeitung ist ein umfangreicher Prozess, da der Anwendungsbereich im Dokument von Lösemittelanwendungen bei verschiedenen Druckverfahren über Konservieren, Lackieren, Beschichten, Imprägnieren zu vielen weiteren mehr reicht.
Am 13. und 14. November 2017 fand ein Kommentierungstreffen der nationalen Expertengruppe zum BVT-Merkblatt „Oberflächenbehandlung mit organischen Lösemitteln“ statt. Der bvdm hat dort die Interessen der Heatset-Rollenoffset- und Flexo- und Tiefdrucker mündlich vertreten.
Am 10. März 2017 hat der bvdm einen überarbeiteten Entwurf der „Zweiundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung“ – der sogenannten Mineralölverordnung – zur Stellungnahme erhalten. Bis zum 10. April 2017 sammelte der bvdm dazu Kommentare, die in eine Stellungnahme einflossen.
Anlagen der deutschen Druckindustrie unterliegen bereits heute strengen Grenzwerten zur Reinhaltung der Luft. Im September 2016 wurden die Entwürfe zur Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) veröffentlicht. Der bvdm hält diese umfassende Verschärfung der Genehmigungsanforderungen weder für erforderlich noch für zielführend.
-->