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Wirtschaftspolitik

Als Dachorganisation setzt sich der Bundesverband gegenüber dem Gesetzgeber für die sozial-, bildungs- und wirtschaftspolitischen Interessen der Unternehmen ein – direkt durch aktive Lobbyarbeit und indirekt durch die Mitwirkung in nationalen und internationalen Gremien.

Den Markt beobachten

Der Markt steht im Mittelpunkt aller unternehmerischen Initiativen. Die Beobachtung des Marktes und der Rahmenbedingungen, die Analyse und Prognose der konjunkturellen und strukturellen Entwicklung ist daher eine wichtige unternehmerische Aufgabe, die der Einzelne allein nicht leisten kann. Als Dachverband betreibt der bvdm eine umfangreiche Marktforschung und liefert wertvolle Daten und Fakten.

Engagement leben

Allein oder im Konzert mit den Spitzenverbänden der Wirtschaft engagiert sich der Bundesverband für eine unternehmerfreundliche Politik. Der bvdm wirkt bereits im Vorfeld wirtschaftspolitischer Entscheidungen mit, wenn diese die Branche betreffen. Er macht sich stark für eine Steuer- und Umweltpolitik, die den Interessen des Mittelstands entgegenkommt.

Meldungen

Nachdem sich das Geschäftsklima der deutschen Druck- und Medienbranche im April eingetrübt hatte, hellte es sich im Mai wieder auf. Der vom Bundesverband Druck und Medien berechnete Geschäftsklimaindex legte gegenüber dem Vormonat um saisonbereinigt 3,6 Punkte zu. Mittlerweile notiert der Index mit 98,8 Punkten nur noch rund 4 Prozent unter seinem Vorkrisenniveau. Derzeit tragen sowohl die mit den rückläufigen Corona-Inzidenzzahlen verbundenen Hoffnungen auf baldige Lockerungen der Einschränkungen als auch die Besserung der aktuellen Geschäftslage zur Stimmungsaufhellung bei.

Unternehmen und Selbstständige, die erhebliche finanzielle coronabedingte Schäden erlitten haben und in den bestehenden Hilfsprogrammen von Bund und Ländern unberücksichtigt geblieben sind, können ab sofort die „Härtefallhilfen“ beantragen. Diese sollen im Regelfall den Förderbetrag von 100.000 Euro nicht überschreiten. Sie werden von Bund und Ländern kofinanziert und von jedem Bundesland individuell ausgestaltet, sodass die Antragsvoraussetzungen sich von Bundesland zu Bundesland unterscheiden können. Dabei findet bei den entsprechenden Bewilligungsinstitutionen der jeweiligen Bundesländer eine Einzelfallprüfung statt. Es besteht aber kein Rechtsanspruch. Die Antragstellung erfolgt für alle Antragsberechtigten grundsätzlich über einen prüfenden Dritten.
Nachdem sich das Geschäftsklima der deutschen Druck- und Medienbranche in den letzten zwei Monaten stark aufgehellt hatte, kühlte es sich im April wieder ab. Der vom Bundesverband Druck und Medien berechnete Geschäftsklimaindex fiel gegenüber dem Vormonat um saisonbereinigt 5,3 Prozent. Mit 94,6 Punkten notiert der Index allerdings 15,3 Prozent und damit deutlich über seinem Vorjahresniveau. Dieser starke Anstieg ist jedoch vor allem auf einen statistischen Basiseffekt zurückzuführen – im April 2020 war der Index coronabedingt auf ein historisches Tief gefallen, sodass der Vorjahresvergleich nun besonders hoch erscheint.

Die Bundesregierung und die Warenkreditversicherer haben sich auf ein plan-
mäßiges Auslaufen des im April 2020 aufgespannten und zwischenzeitig verlängerten Schutzschirms für Lieferketten geeinigt. Dieser wird daher nun wie
vorgesehen am 30. Juni 2021 auslaufen. Durch den Wegfall des durch Bundesgarantien abgesicherten Schutzschirms könnte es insbesondere ab Juli 2021 dazu kommen, dass die Deckungszusagen von Warenkreditversicherungen
reduziert werden, da das Ausfallrisiko dann wieder ausschließlich von den Ver-
sicherern übernommen werden muss. Allerdings sollen auch in Zukunft entsprechende Maßnahmen im Falle einer erneuten Gefährdung von Lieferketten
frühzeitig ergriffen werden können.
Trotz des derzeit sehr dynamischen Infektionsgeschehens hellte sich das
Geschäftsklima der deutschen Druck- und Medienbranche im März weiter auf. Der vom Bundesverband Druck und Medien berechnete Geschäftsklimaindex legte gegenüber dem Vormonat um saisonbereinigt 5,9 Prozent auf 99,9 Punkte zu. Durch diesen erneuten Anstieg notiert der Index erstmals seit Ausbruch der Coronakrise wieder über dem Vorjahresniveau – das Plus beträgt 3,6 Prozent. Angesichts zurzeit stark steigender Inzidenzzahlen und der Ungewissheit über die Umsetzung weiterer coronabedingter Einschränkungsmaßnahmen, sollte der aktuelle Wert des Geschäftsklimas jedoch mit Vorsicht interpretiert werden.
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